Eineinhalb Jahre Koalition in Wien
Wien – Der langjährige FPÖ-Chef Strache wird sich für ein kurioses Video verantworten müssen und die Konsequenzen daraus ziehen. Was ist passiert und wie kam es dazu? Wie gestaltet sich derzeit Österreichs politische Agenda?
Vergangenen Samstag erklärte Heinz-Christian Strache (FPÖ) seinen Rücktritt von seinem Posten als Österreichs Vizekanzler. Während seiner Rede betonte er, dass er bei besagtem verhängnisvollen Gespräch immer wieder darauf hingewiesen habe, dass der Verlauf rechtens und legal ablaufen müsse „und es gab und gibt bei [ihm] keine illegalen rechtswidrigen Vorgänge, auch keine Handlungen diesbezüglich.“ Außerdem behauptete er, es hätte nur diese eine Gespräch gegeben, eine Aussage, die durch den „SPIEGEL“ und „Süddeutsche Zeitung“ kurzerhand revidiert werden konnte.
Er baute um sich herum ein Geflecht aus Halbwahrheiten oder eben einfach Lügen, doch machte ihm der investigative Journalismus einen Strich durch die dubiosen Deals und Gelder mit und von einer vermeintlich russischen Oligarchennichte. Dieser wurden in einem Video aus dem Jahr 2017 bei einem Treffen auf Ibiza Staatsaufträge in Aussicht gestellt, sollte sie sich vorab im Wahlkampf parteiisch zeigen.
In dem Video erklärte Strache treudoof seinen Plan. Die Spendengelder sollten aus verschiedenen Quellen zwischen 500.000 und bis zu zwei Millionen Euro betragen. „Die zahlen aber nicht an die Partei, sondern an einen gemeinnützigen Verein“, so Strache, selbstbewusst und siegessicher.
Mit Worten, wie diesen scheint das Ende der Wiener Koalition unausweichlich. Viele Politiker äußern sich zu diesem Vorfall unter anderem der österreichische Bundespräsident, welcher Straches Tat aufs schärfste verurteilt und sagt, es sei zum Schämen, was Heinz-Christian Strache getan hat.
Nun entschuldigt sich der FPÖ-Spitzenpolitiker, er habe unter Alkoholeinfluss geredet und war nicht Herr seiner Sinne. Was er wohl sagen würde, wenn Sebastian Kurz eines Tages eine Entschuldigung, wie diese verwendet, aber noch muss er wohl auf diesen Tag warten.
Der Wunsch nach Neuwahlen wird in den Reihen der Opposition immer lauter, doch ist es nach wie vor (warum auch immer) unklar, ob Kurz mit den FPÖ-Ministern weiterregieren wird. Währenddessen fordert die Opposition ein klare und harte Linie gegenüber der liberalen und bisweilen doch sehr rechtspopulistischen Partei. Unklarheiten, die nur die Zeit beseitigt.
Es gibt bereits Neuigkeiten: https://www.spiegel.de/politik/ausland/oesterreich-wahlkampf-nach-ibiza-affaere-koennte-schlammschlacht-werden-a-1268418.html
Quellen:
- https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/ueber-das-tragische-ende-der-koalition-in-oesterreich-16195929.html
- https://www.spiegel.de/politik/ausland/heinz-christian-strache-neue-mitschnitte-bringen-fpoe-in-bedraengnis-a-1268209.html
- https://www.tagesschau.de/ausland/oesterreich-neuwahl-101.html
- https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-540527.html
Bildquelle: